LINKE und Geld!

DIE LINKE und das Geld

Um nach Kommunalwahlen vor Ort auch etwas zu bewegen, muss das nötige Geld vorhanden sein. Nur dann können die Gewählten souverän ans Werk gehen. Dabei ist es gut zu wissen, dass unser Land Brandenburg noch nie so viel Geld an die Kommunen ausgereicht hat wie in diesem Jahr.
Seit 2009 kümmert sich DIE LINKE mit ihrem Finanzminister um die Sicherung der kommunalen Finanzzuweisungen. Schritt für Schritt haben wir Verbesserungen eingeführt. Wir beteiligen Städte, Gemeinden und Kreise ein Jahr früher als vorgeschrieben an Steuermehreinnahmen des Landes, haben einen neuen Soziallastenausgleich für die Kreise eingeführt und schaffen den 50-Millionen-Sparbeitrag der Kommunen bei der Schuldenbewältigung des Landes ab. Gemeinsam mit den im Durchschnitt hervorragenden eigenen Steuereinnahmen stehen vielen Kommunen in diesem Jahr Finanzen wie noch nie zur Verfügung. Das macht Mut vor Wahltagen für die vielen Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN.

Wo kommunale Finanzen aber weiterhin in Not sind, sind wir ebenso vor Ort mit Konzepten und konkreter Hilfe. Aber auch gesetzliche Verbesserungen haben wir schon umgesetzt: der Privatisierungszwang gilt nicht mehr, Möglichkeiten der Zusammenarbeit untereinander wurden erleichtert. Auch die Rechte auf eigene wirtschaftliche Betätigung der Kommunen wurden erheblich gestärkt. Und bei Investitionen, die Kosten einsparen, kann man nun auch in Haushaltsnotlage Geld und Genehmigungen von der Aufsicht bekommen. DIE LINKE setzt sich für positive Entwicklung in allen Orten ein.